Fraktion

Fraktionsmitglieder:

Murat Kalmis -Fraktionsvorsitzender

Eyüp Ertugrul – Fraktionsmitglied

Iskender Sen – Fraktionsmitglied

Fraktionsmitarbeiter:

Claus Hübscher – Fraktionsgeschäftsführer

Marco Roselius – Bildungspolitischer Sprecher der Fraktion

Jürgen Janßen – Sportpolitischer Sprecher der Fraktion

Diane Kracht – Inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion

Katrin Groneberg – Gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion

E-Mail Adresse der Fraktion: fraktion@fdp-delmenhorst.de

Halbzeitbilanz für den Zeitraum 2016 – 2019

Die Delmenhorster FDP ist zur Kommunalwahl am 11. September 2016 mit einem Arbeitsprogramm 2016 – 2021 angetreten, dass mit folgendem Motto überschrieben war

Verlässlich, Engagiert & Unbequem „

Es konnten 3 Ratsmandate errungen werden, deren wichtigsten Erfolge und Aktivitäten nach gut der Hälfte der Ratsperiode wie folgt dargestellt werden können.

Die FDP-Fraktion hat sich maßgeblich dafür eingesetzt und unterstützt, dass:

  1. Der Klinikneubau in der Innenstadt verhindert wurde und ein neues Krankenhaus am alten Standort in Deichhorst erstellt werden soll!
  2. Das Stromnetz in den nächsten 20 Jahren gemeinsam von der EWE unter Beteiligung der Stadtwerke Delmenhorst betrieben werden soll!
  3. Das Gasnetz in den nächsten 20 Jahren unter alleiniger Verantwortung der Stadtwerke verbleibt. Dieses wird auch für die Fortführung der Wasserversorgung angestrebt!
  4. Die Revitalisierung des Hertiestandortes auch unter der Maßgabe eines Abrisses des Altgebäudes erfolgen soll, wobei zukünftig in einer aufgelockerten Bauweise in den Obergeschossen Wohn- und Büroflächen sowie im Erdgeschoss kleinteiliger Einzelhandel vermischt mit Gastronomie entstehen kann!
  5. Ein Parkhaus auf dem Vorwerkgelände nicht gebaut wird!
  6. Das städtische Parkhaus in den bisherigen Ausmaßen modern erneuert wurde und eine widersinnige Vergrößerung verhindert werden konnte!
  7. Eine Parkraumanalyse in Auftrag gegeben wurde, deren Ergebnis eindeutig auf ein nunmehr ausreichendes Parkplatzangebot in der Innenstadt hinausläuft!
  8. Weiterhin ein gebührenfreies Kurzzeitparken in der Innenstadt für eine halbe Stunde mittels Parkscheibe o.ä. möglich gemacht werden soll!
  9. Der Verkehrspavillon am Busbahnhof (ZOB) wieder als Touristikzentrum hergerichtet wird und damit als zentrale Anlaufstelle für Gäste und Veranstaltungsangebote mit kundenfreundlichen Öffnungszeiten dienen kann!
  10. Das VHS-Gebäude auf dem Nordwollegelände nach dem Gründer und langjährigen Leiter der Delmenhorster Volkshochschule nach dem 2. Weltkrieg, Wilhelm Schroers, benannt werden soll!
  11. Mit dem Erhalt der Realschule an der Lilienstraße das dreigegliederte Schulsystem in der Schulentwicklungsplanung bestehen bleiben soll!
  12. Eine weitere Grundschule als Ganztagsschule eingerichtet wird, um die Betreuungssituation für berufstätige Eltern zu verbessern!
  13. In den Stadtteilen Hasport und Deichhorst ein Nachbarschaftsbüro eingerichtet wird und somit neben dem Wollepark und Düsternort insgesamt vier Orte bestehen, die durch Treffs und Aktivitäten das Zusammenleben der ansässigen Bevölkerung gestalten und verbessern sollen!
  14. Für die marode Sporthalle am Stadion ein funktionaler Neubau für den Schul- und Vereinsport errichtet wird!
  15. Die Stadt Delmenhorst mindestens einen Kunstrasenplatz nach neuesten ökologischen Anforderungen baut und für die rasensporttreibenden Vereine zur Verfügung stellt!
  16. Die Flutlichtanlage auf den Nebenplätzen des Stadions erneuert bzw. unter Ausnutzung energetischer Vorteile saniert wird!
  17. Die Verschuldung der Stadt und damit auch seiner Bürger weiterhin abgebaut wird und Haushaltsverbesserungen auch angemessen zur Schuldentilgung herangezogen werden!
  18. Die Anbindung der Stadt Delmenhorst an den Ausbau der Bundesstraße B212 neu nicht zu einem erhöhten Schwerlastverkehr im Stadtgebiet führen darf und im Stadtnorden ansässige Betriebe nicht in ihrer Existenz gefährdet werden dürfen!
  19. Das neue Delmenhorster Klinikum an der Wildeshauser Straße in „Klinikum Delmenhorst“ o.ä. umbenannt werden soll!
  20. Eine weitere schnellere Entwicklung von Wohnbauflächen unter Ausnutzung von bestehenden Baulücken aber auch durch Arrondierungen von Brachflächen im Außenbereich sowie der Schaffung von Bauland für Gewerbebetriebe!

Noch sind nicht alle Ziele unseres Kommunalen Arbeitsprogramms 2016 – 2021 erreicht. Deshalb werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Stadt Delmenhorst für möglichst viele Einwohner lebenswert oder vielleicht auch liebenswert gestaltet wird.

In diesem Sinne verbleiben wir als ihre Ansprechpartner.