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07.08.2010
5. Norddeutsches FDP Golf Turnier 2010
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20.04.2010
FDP-Arbeitskreis diskutiert Schulplanung
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12.04.2010
FDP Delmenhorst wieder stimmberechtigt im
Bezirksverband
Pressebericht DK vom 12.04.2010
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26.03.2010
Dähne, Unger und Matthes verlassen FDP
Pressebericht DK vom 26.03.2010
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Eine Fraktion verlässt Ihre
Partei
Pressebericht Weser Kurier vom
26.03.2010
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24.03.2010
Herr Dähne irrt wieder einmal
Pressebericht Nordwest Zeitung vom
24.03.2010
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FDP- Kreisverband Delmenhorst
Pressemitteilung vom 22.03.2010
FDP-Kreisvorstand rügt Vorgehen der Fraktion
Der auf dem Kreisparteitag am 18.03.2010 von der
FDP-Fraktion angekündigte Austritt aus dem Kreisverband wird
vom Kreisvorstand scharf gerügt und mit der Parteisatzung
als unvereinbar erklärt. „Wenn den Herren Kommunalpolitiker
Dähne, Unger und Matthes ihr Aufsichtsgremium, nämlich der
FDP-Kreisverband, nicht gefällt, dann kann man nicht mal
eben so die Gebietskörperschaft wechseln um aus einer neuen
Gemeinde das alte Spiel in Delmenhorst weiterspielen zu
können", so der Kreisvorsitzende Tamer Sert. Noch liegen dem
FDP-Kreisverband keinerlei schriftliche Anträge bzw.
Erklärungen weder von der Fraktion noch vom Landesverband
vor. Der FDP-Kreisverband hat in einem Schreiben an den
Landesverband um Klärung der Situation gebeten und darauf
hingewiesen, dass er satzungskonformen Ummeldungswünschen
von Delmenhorster Parteimitgliedern nicht widersprechen
wird. Jedes Mitglied hat den Anspruch auf Ummeldung in einen
anderen Kreisverband, wenn es aufgrund eines Umzuges oder
Arbeitsplatzwechsels oder ähnlichen Gründen sinnvoll
erscheint. Herr Dähne irrt wieder einmal, wenn er meint,
sich mit einem Austritt aus dem Kreisverband der
parteipolitischen Verantwortung entziehen zu können. Eine
Ummeldung ist möglich, ein Austritt nur dann, wenn man die
Mitgliedschaft in der Partei kündigt.
Der FDP-Kreisvorstand verwahrt sich in diesem
Zusammenhang auch gegen die Beschuldigungen von Seiten der
Fraktion. „ Wenn die ständige Aufforderung der
Zusammenarbeit mit dem Kreisverband und Berichterstattung
vor der Mitgliederversammlung als Psycho-Terror empfunden
worden ist, dann bekenne ich mich zu diesem Vorgehen", so
Sert wörtlich. Alle weiteren Argumente können nur als
Schutzbehauptungen bewertet werden. Denn die Aussprache mit
dem damaligen FDP-Generalsekretär, Dr. Oliver Liersch, im
August 2009 hatt unmissverständlich ergeben, dass es eine
Zusammenarbeit zwischen den FDP-Vorstand und der
FDP-Fraktion geben muss, denn der Kreisverband hat nur einen
kommunalpolitischen Ansprechpartner, die FDP-Fraktion.
Der FDP-Kreisverband Delmenhorst weist in diesem
Zusammenhang auch nochmals darauf hin, dass es im März 2009
die FDP-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete
Angelika Brunkhorst war, die ohne Rücksprache mit dem
Kreisvorstand Mitgliederaufnahmen für den Kreisverband
Delmenhorst ausgesprochen hat und in diesem Zusammenhang
auch eine Person, Günter Matthes, gegen den ausdrücklichen
Wunsch der FDP Delmenhorst zum FDP-Mitglied gemacht hat.
Aufgrund dieser einseitigen Befangenheit wurde Brunkhorst
auch als Vermittlerin vom FDP-Kreisverband abgelehnt und
dafür die Klärung durch den Generalsekretär Dr.Liersch
erbeten.
Mittlerweile liegen auch die rechtlichen Würdigungen
durch das Landesschiedsgericht vor, die sowohl der
FDP-Fraktion als auch dem Bezirksvorstand satzungswidriges
Verhalten bescheinigen.
18.03.2010
FDP-Fraktion bald heimatlos?
Pressebericht Nordwest Zeitung vom
18.03.2010
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FDP beeindruckt durch ECE-Projekt in Oldenburg
Der für das Oldenburger
ECE-Einkaufszentrum „Schlosshöfe“ zuständige Projektmanager,
David Philipp, führte am letzten Mittwoch, 03.03.10,
persönlich die FDP-Besuchergruppe aus Delmenhorst über die
riesige Baustelle am Oldenburger Stadtschloss. Der
kommunalpolitische Arbeitskreis der FDP hatte zu diesem
Besuch eingeladen, um Vergleiche zum ECE-Plan für die
Delmenhorster Stadtmitte anzustellen und Informationen über
das ECE selbst einzuholen. „Unsere Unternehmensphilosophie
ist individuelle Anpassung an die Umgebung, rücksichtsvoller
Umgang mit den Nachbarschaften und existenzielle
Verbundenheit mit unseren Mietern, denn wir wollen möglichst
auch in 50 Jahren noch einen attraktiven Einkaufsstandort
bieten“, so die Botschaft an die Delmenhorster vom
Projektmanager wörtlich. Von der Unternehmensstruktur über
die Finanzierung und Projektplanung bis hin zur
Bauausführung und Projektkontrolle gab es
Vorweginformationen im Planungsbüro,wo parallel auch schon
die Vorbereitung für das Vermietungsgeschäft anläuft. Mit
Sicherheitshelm und Warnweste ausgerüstet ging es dann auf
die Baustelle, die mit allen Ebenen und Funktionsräumen
erklärt wurde. Wichtige Verbindungen zu den bestehenden
Banken und Einkaufsgalerien wurden ebenso dargestellt, wie
die Sicherungsmaßnahmen für nahe liegenden Baudenkmale, wie
zum Beispiel die Alte Wache oder das Stadtschloss und die
Lambertikirche. Erklärungen über die Verkehrsführung und die
Parkmöglichkeiten am neuen Oldenburger EKZ
bildeten den Schluss der Exkursion. Für die
Delmenhorster FDP ergab sich ein durchweg positiver Eindruck
dieses Bauprojektes und seines Betreibers, zumal hier der
Vermieter baut und somit verstärkt auch an seine
zukünftigen Mieter denken muss. Diese
Investor-Betreiber-Vermieter- Kombination muss auch in
Delmenhorst realisiert werden, so die einhellige Auffassung
der FDP-Besuchergruppe aus Delmenhorst. Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der FDP Oldenburg, Niels Krummacker,
der die Delmenhorster Parteifreunde begleitete, bot auch
weiterhin seine Unterstützung für eine gute
Entscheidungsfindung in Delmenhorst an.
Pressemitteilung vom 25.02.2010
FDP informiert
sich über ECE – Center in Oldenburg
Der kommunalpolitische Arbeitskreis der
FDP Delmenhorst informiert sich am kommenden Mittwoch,
03.03.2010, über das in Bau befindliche ECE-Einkaufszentrum
„Schlosshöfe“ in Oldenburg. Der Bau wurde in 2009 begonnen
und soll im Frühjahr 2011 eröffnet werden. Da die
Größenordnung mit ca. 12.500 qm ähnlich dem in Delmenhorst
geplanten EKZ dimensioniert ist, hofft die Delmenhorster FDP
aufschlussreiche Anregungen vom Investor. Im Anschluss an
die Baustellenbesichtigung ist ein Besuch im Oldenburger
Rathaus vorgesehen, wo Mitglieder der FDP-Fraktion Oldenburg
Erklärungen über die Stadtentwicklungsplanung und das
Ausschreibungsverfahren geben werden. Interessierte Bürger
sind zu dieser Exkursion herzlich eingeladen. Es bestehen
Mitfahrgelegenheiten ab 15.00 Uhr vom Parkplatz auf den
Graftwiesen. Mitfahrer sollten sich vorher beim
FDP-Kreisverband unter der
Telefon-Nr. 04221 – 73 75 7 oder 71 94
9 anmelden.
Claus Hübscher
FDP-Pressesprecher
Tel. 04221 – 73 75 7
Handy 0171 – 414 6020
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